Politischer Paukenschlag: Schweizer lehnen Klima-Sondersteuern in Volksabstimmung ab

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Schweizer lehnen digitale Identität in Volksabstimmung ab, wir Deutsche wurden nicht einmal gefragt

10.03.2021 11:02


Die Schweizer haben die Einführung einer digitalen Identifizierungsnummer für jeden Bürger mit großer Mehrheit abgelehnt. Den Deutschen wurde diese vor fünf Tagen ungefragt verordnet. Das Konzept einer digitalen Identität wurde maßgeblich von Bill Gates, der Rockefeller-Stiftung und dem Weltwirtschaftsforum entwickelt.

Schweizer lehnen digitale Identität in Volksabstimmung ab, die (WIR) Deutschen wurden nicht einmal gefragt
Eine Schweizerfahne vor dem Matterhorn. (Foto: dpa)

Die Schweizer haben am vergangenen Sonntag ( vor dem 10.3.21) die Pläne der Regierung zur Einführung einer „digitalen Identität“ für jeden Bürger (Bundesgesetzt über elektronische Identifizierungsdienste) mit einer großen Mehrheit von 64,4 Prozent abgelehnt, wie Norbert Häring auf seinem Blog berichtet. Im Kern handelte es sich dabei um die Schaffung einer jedem Bürger zugeordneten digitalen Identifizierungsnummer, die diese auf Wunsch erstellen können. Sie soll die Identifizierung der Kunden von digitalen Diensten und Anbietern von Waren und Dienstleistern erleichtern.

Bürgerinitiativen hatten die Volksabstimmung herbeigeführt. Bemängelt wurde vor allem, dass Privatunternehmen Zugriff auf hoheitliche Abzeichen und Tätigkeiten erhalten hätten. In einem offenen Brief hatten zuvor hunderte Unterzeichner zur Ablehnung der Pläne aufgerufen.
Die Deutschen wurden nicht gefragt

In Deutschland hingegen hat die Bundesregierung durchgesetzt, dass die Steueridentifikationsnummer zu einer Art Bürgernummer weiterentwickelt wird, die einer Behörde den Zugriff auf schon vorhandene Daten zu einer Person bei einer anderen Behörde erlaubt. Dies gilt allerdings nur dann, wenn der Betroffene dies auch wünscht und ausdrücklich zustimmt. Das entsprechende Gesetz war zuvor bei Datenschützern und der Opposition im Bundestag auf massive Kritik gestoßen. Es soll durch die zweifelsfreie Identifikation der Bürger angeblich „bürokratischen Aufwand“ reduzieren.

Das Konzept einer einheitlichen Bürger-Identifikationsnummer stammt von der Rockefeller-Stiftung, Microsoft, Accenture und der Gavi-Initiative von Bill Gates, wie Norbert Häring auf seinem Blog berichtet, der sich seit Jahren mit dem Thema befasst und der ein ganzes Dossier zum Thema erstellt hat.
Massive Kritik

Die geplante Einführung der einheitlichen Identifikationsnummer für alle Bürger stieß im Bundestag auf erheblichen Gegenwind. Bei der ersten Lesung des Gesetzentwurfs äußerte die Opposition Mitte November einhellig verfassungsrechtliche und Datenschutz-Bedenken.

Schon nach dem Kabinettsbeschluss hatten zahlreiche Datenschützer erhebliche Kritik geäußert. Sie befürchten die Erstellung von umfassenden Persönlichkeitsprofilen. Diesen Bedenken schloss sich die Opposition im Bundestag an. Der AfD-Abgeordnete Uwe Schulz warnte vor dem „gläsernen Bürger“, bei dem der Staat als „moderner Blockwart“ zahllose Daten zusammenführen könne. Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz beklagte, der Einzelne dürfe nicht in seiner ganzen Persönlichkeit registriert und katalogisiert werden.

Der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Manuel Höferlin, hatte im Bundestag angemerkt, die Nutzung der Steuer-ID als einheitliche Personenkennung sei verfassungsrechtlich hochbedenklich. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Ulrich Kelber, kritisierte, die bereichsübergreifende Verwendung eines solchen Kennzeichens schaffe ein "übermäßiges Risiko der Katalogisierung der Persönlichkeit".

Innenstaatssekretär Günter Krings hingegen widersprach den Bedenken und verwies auf die vorgesehenen Schutzmechanismen: „Eine Profilbildung werden wir weiterhin wirksam ausschließen“, behauptete der CDU-Politiker. Zudem wird einer Behörde der Zugriff auf schon vorhandene Daten zu einer Person bei einer anderen Behörde nur erlaubt, wenn der Betroffene dies auch wünscht und ausdrücklich zustimmt.

Norbert Häring entkräftet diese Behauptungen:

Die Regierung will dieses Problem mit einem Trick umschiffen, mit dem Cookie-Banner-Prinzip der Vorspiegelung von freiwilliger Einwilligung. Die Nutzung dieses Prinzips für Überwachungszwecke haben Weltwirtschaftsforum und Accenture, zusammen mit der US-Heimatschutzbehörde mit ihrem Known-Traveller-Digital-Identity-Projekt propagiert und seither wird es an vielen Stellen in Deutschland, Europa und der Welt entsprechend eingesetzt.

(…)

Bei der Bürgernummer geht das so, dass die Bürgerinnen Ihre Zustimmung geben müssen, damit eine Behörde die Daten von einer anderen Behörde abfragt. Aber wie viel Freiwilligkeit gibt es gegenüber einer Behörde? Was tut man, wenn man vor die Wahl gestellt wird, entweder freiwillig alle Daten preiszugeben, zum Beispiel Steuerdaten, oder eben auf Herz und Nieren geprüft zu werden (weil man ja offenbar etwas zu verbergen hat)?

Ganz abgesehen davon ist es ja etablierter Grundsatz der Beseitigung von Datenschutz, diesen scheibchenweise abzutragen. Zunächst einmal wird die Daten-Infrastruktur aufgebaut, aber mit Zugangshürden zu den Daten versehen. Erst im zweiten Schritt und bei nächster Gelegenheit, werden diese Hürden dann mehr oder weniger allmählich abgebaut.

Bei der Einführung der Steuer-Identifikationsnummer 2008 wurde uns mitgeteilt: “Diese Nummer wird ausschließlich zu steuerlichen Zwecken genutzt”. Versprechen gebrochen. Wie war das mit dem Versprechen, Maut-Überwachungsdaten nur zur Maut-Erhebung zu nutzen, als sich die Gelegenheit bot, Sexualverbrecher mit den Daten zu überführen? Der Beispiele gibt es viele.

Die NSA wird ohnehin nicht nach einer Einwilligung fragen, wenn sie über die in die IT-Ausrüstung der US-Produzenten eingebauten Hintertüren, oder eine freundschaftliche Anfrage bei den hiesigen Diensten nachschaut, was es über bestimmte Bundesbürgerinnen an behördlichen Informationen gibt.

Weiterlesen

Klaus Schwab: „Great Reset“ wird zur Verschmelzung unserer physischen, digitalen und biologischen Identität führen
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 Der Gründer des World Economic Forum, Klaus Schwab, hat kürzlich gesagt, dass die vierte industrielle Revolution im Rahmen des „Great Reset“ „zu einer Verschmelzung unserer physischen, digitalen und biologischen Identität führen“ werde. Dieser transhumanistische Ansatz der Eliten wurde von der Öffentlichkeit bisher immer als Verschwörungstheorie abgetan. Zum Lesen im Premium Bereich DWN

 

Unser Volk hat nach dem GG das Recht und die Pflicht zum Widerstand gegen das Unrecht in Deutschland ! Kein Friedensvertrag - bis heute, Deutschland ist weiter im Kriegszustand !

Die Feindstaatenklausel ist ein Passus in den Artikeln 53 und 107 sowie ein Halbsatz in Artikel 77 der Charta (oder Satzung) der Vereinten Nationen (SVN), wonach gegen Feindstaaten des Zweiten Weltkrieges von den Unterzeichnerstaaten Zwangsmaßnahmen ohne besondere Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat verhängt werden könnten, falls die Feindstaaten erneut eine aggressive Politik verfolgen sollten. Dies schließt auch militärische Interventionen mit ein. Als „Feindstaaten“ werden in Artikel 53 jene Staaten definiert, die während des Zweiten Weltkrieges Feind eines Signatarstaates der UN-Charta waren (also primär Deutschland und Japan – genau genommen das Deutsche Reich und das japanische Kaiserreich).

In der heutigen internationalen Politik spielt die Feindstaatenklausel keine Rolle. Nach ganz herrschender Meinung in der Völkerrechtswissenschaft ist sie (längst[1]) obsolet.[2][3]

wirklich?  obsolet ... nicht mehr gebräuchlich; nicht mehr üblich; veraltet (Quelle Duden)

Beispiel: NSA-Überwachung Merkels Handy steht seit 2002 auf US-Abhörliste

Mehr: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/nsa-ueberwachung-merkel-steht-seit-2002-auf-us-abhoerliste-a-930193.html

file:///C:/Users/PC/AppData/Local/Temp/WD-2-147-07-pdf-data.pdf

file:///C:/Users/PC/AppData/Local/Temp/WD-2-115-17-pdf-data.pdf

https://de.wikipedia.org/wiki/Feindstaatenklausel

https://youtu.be/CgOjd3PbyQ8

https://youtu.be/AcVbEpt65To

Wetter Video B 96 13.06.2021

 

Quelle:

deutsche-wirtschaftsnachrichten.de

yuotube.be

Wirtschaftliche Dienste DBT

 de.wikipedia.org

spiegel.de

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Link: http://www.politikversagen.net/demokalender

Quelle: politversagen.net

Information

 Liebe Mitglieder, Mitstreiter und Sympathisanten der AfD

INFO: Blauer Rundbrief 9 und 10 verfügbar. Online abrufen oder im Büro BZ geben lassen.

Terminkalender:

www.afdbautzen.de/veranstaltungshinweise/

Ein Wort in eigener Sache: 

Bitte geben Sie unsere Informationen und Termine auch im Familien-/Freundes- und Bekanntenkreis weiter. Fragen Sie Ihre Bekannten nach ihrer Emailadresse und leiten Sie uns diese weiter, damit wir mehr und mehr Menschen direkt informieren können. Vielen Dank!

Mit patriotischen Grüßen aus Bautzen

Ines Kanzler
AfD Kreisverband Bautzen

Büros:
Karl-Marx-Strasse 15
02625 Bautzen
Tel: 03591/5328336
Fax: 03591/3512745

Archiv:
Offener Brief eines Regierungsamtmannes an den MP von Sachsen,
bitte unbedingt verteilen!
https://eingeschenkt.tv/offener-brief-an-den-saechsischen-ministerpraesidenten-michael-kretschmer/
Vera Lengsfeld
viele gescheite Kolumnen:
https://vera-lengsfeld.de/
Prof. Dr. Max Otte:
Die große Geldflut - wie unser Finanzsystem funktioniert
https://eingeschenkt.tv/doku-am-sonntag-die-grosse-geldflut-wie-unser-finanzsystem-funktioniert-swr/

Quelle: WsD

***

Im Geiste von 1848 | Auf der Friedensbrücke Bautzen Link: https://youtu.be/dhAo1xy3Ivo

Quelle: youtube.be

Mehr:

Link: http://www.demokratiegeschichte.eu/index.php?id=118

Quelle: demokratiegeschichte.eu
Doppelstrategie für Deutschlands Freiheitskämpfer - Nikolai Alexander
Link:  https://youtu.be/RdPY1y2Y3RY
Quelle: youtube.de

Link: http://www.pi-news.net/2018/10/martin-sellner-was-steckt-hinter-revolution-chemnitz/

Quelle: pi-news.net


 Wetter für Bautzen: www.bautzen-wetter.de

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Was bringen die Medien:

Filmhinweise als DOKU:

Link: https://www.youtube.com/watch?v=t7hDjm8zS98&feature=youtu.be

Link: https://www.youtube.com/watch?v=GpH3Oph2XbU

Link: https://www.youtube.com/watch?v=t7SoWmiFk7k

Link: https://www.youtube.com/watch?v=oYuUaFo8Pyc

Link: https://www.youtube.com/watch?v=_6xJkTA5uHk

Link: https://www.youtube.com/watch?v=hz3c1FWwFj8

Quelle: yotube WDR arte und wie Link

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Alternative für Deutschland

Liebe Mitglieder, Freunde und Unterstützer der AfD im Kreis Bautzen, 

Liebe Landsleute, liebe Mitglieder,

Link: https://youtu.be/GyILMK9UruI

Termine und Information:

Aktuell: Offener Brief von Jörg Urban, AfD-Landesvorsitzender in Sachsen,

an den ZDF-Chefredakteur, Herr Dr. Frey

 

Originaler Text: https://www.blaue-landespost.de/index.php/2018/10/30/offener-brief-an-den-zdf-chefredakteur-herr-dr-frey/

 

Die Sächsische Zeitung Dresden veröffentlichte ihn „leicht gekürzt“, wie im Vorspann geschrieben wird, am 5. Nov. 2018, S. 21, unter der Überschrift „Zaghaft begonnener Dialog“.

Die dabei vorgenommenen Kürzungen sind hier fett vermerkt. Also das, was nicht in der Zeitung stand. Außerdem kursiv markiert sind die Feststellungen Jörg Urbans relativierende Anmerkungen der SZ.

 

Sehr geehrter Dr. Frey,

aufmerksam las ich Ihr Fazit anlässlich Ihres Auftrittes bei

der AfD-Debatte „Medien und Meinung“ in Dresden und möchte

mich als Fraktions- und Landesvorsitzender der sächsischen AfD

an dieser Stelle noch einmal herzlich bei Ihnen und Kai

Gniffke bedanken, dass Sie auf offener Bühne den Mut hatten,

vor etwa 350 Dresdner Bürgern Ihre Meinungen zu vertreten.

Etwas verwundert habe ich nun allerdings Ihre Nachbetrachtung

in der Sächsischen Zeitung über diese Veranstaltung zur

Kenntnis genommen. Sie schreiben, dass Sie sich bei dieser

Veranstaltung ein bisschen wie der Bauer fühlten, der den

Pflug ansetzt, aber feststellt, dass das Feld trocken und

festgebacken sei, dass man zwar Staub aufwirbelt, aber nicht

eindringen kann. Darüber hinaus bezeichnen Sie die Besucher

als fest stehenden Block, bei dem kaum Aufnahmebereitschaft

vorhanden war. Zudem beklagen Sie verbale und körperliche

Angriffe gegenüber Journalisten durch AfD- und Pegida-Anhänger

bei Demonstrationen.

Zu diesen Vorwürfen möchte ich öffentlich wie folgt Stellung

nehmen: Natürlich hat sich bei einem Großteil der Bürger

Skepsis gegenüber den öffentlich-rechtlichen Sendern wegen

dauerhafter, tendenziöser Berichterstattung gegen die AfD

manifestiert. Entweder wird versucht, führenden Protagonisten

unserer Bewegung einen latenten Hang zum Rechtsradikalismus zu

unterstellen oder sie werden schlicht bei Gesprächsrunden

nicht berücksichtigt. Nach der Hessen-Wahl am Sonntag war in

der ARD kein Politiker der AfD bei ‚Anne Will‘ eingeladen. (Auch nicht

von der Linkspartei, Anm. d. Red.) Bei ‚hart aber fair‘ am Montag ebenso.

(Da waren auch FDP und Linkspartei nicht zu Gast, Anm. d. Red.) Das

sind beides ARD-Sendungen und stehen exemplarisch für den öffentlich-

rechtlichen Funk. Kein Wunder also, dass ein Großteil des

Publikums Ihre Argumentation nicht nachvollziehen konnte, dass

alle Parteien publizistisch gleichwertig behandelt werden –

auch wenn Sie auf die Anzahl der Beiträge in den Nachrichten

verwiesen haben. Die so genannten Talkshows werden von einem

Millionen-Publikum konsumiert und die AfD wird regelrecht

davon ferngehalten.

 

Gibt es nicht ideologische Blöcke in den Redaktionen, die sich

gegen Argumente der AfD abschotten? Gegen Argumente, wie sich

unser Land durch die verantwortungslose Politik der

Altparteien durch importierte Serienvergewaltigungen, Raub,

Mord, Messerstechereien verändert? Apropos Gewalt oder

verbale Attacken gegen Journalisten.

Wenn es diese (statt „diese“ in der SZ „Gewalt gegen Journalisten“ als

Anschlussformulierung, um die Streichung des vorherigen Passus zu kaschieren)

gibt, dann ist sie inakzeptabel. Andererseits ist es auch nicht hinnehmbar,

dass Journalisten Bürger, die nicht gefilmt werden möchten, regelrecht mit

Kameras bedrängen, um die passenden Bilder ‚aggressiver Bürger‘ zeigen

zu können. Ich darf an dieser Stelle an das Verfahren gegen einen ARD-Journalisten

erinnern, der einer Pegida-Demonstrantin mit einem Ellenbogenstoß eine

Rippe gebrochen hatte (SZ änderte in: haben soll) und Schmerzensgeld

in vierstelliger Höhe zahlen musste. (Es gab in dieser Sache

kein Urteil, das Verfahren wurde gegen Zahlung von 1000 Euro Schmerzensgeld

eingestellt, Anm. d. Red.) Die von Ihnen zugeschriebene Täter-Opfer-Rolle ist

also schlichtweg falsch.

 

Sehr geehrter Dr. Frey,

Ich betone noch einmal, dass es mutig von Ihnen und Herrn

Gniffke war, nach Dresden zu kommen, um zu diskutieren. Ihr

Epilog zu dieser Veranstaltung verwundert mich allerdings. Es

verwundert mich, dass Sie den AfD-Anhängern faktisch

bescheinigen, in einer Blase zu leben und unerreichbar für

Ihre Argumente geworden zu sein scheinen. Kann es aber sein, dass Sie und

Ihre Kollegen in einem ideologischen Elfenbeinturm verweilen? Gehen Sie

mit Ihrer Frau nachts in Innenstädten spazieren? Kennen Sie die wachsenden

Drogenszenen an und in beinahe jedem deutschen Hauptbahnhof? Findet die

zunehmende Islamisierung in Ihrer unmittelbarer N

Die Jahrhundertlüge

Links

NEU:

http://nordland.tv/

http://www.businesscrime.de/

weitere Links

...........................

Zum Nachlesen:

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland

Link

Quelle: bundestag.de

 

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