Urlaubsreisen mit Impfzertifikat?

Beim EU-Gipfel droht Streit um Grenzen und Tourismus. Ratspräsident Charles Michel, Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Bundeskanzlerin Angela Merkel: Aktuell gibt es Unstimmigkeiten zwischen Brüssel und Berlin (Archivbild). (Quelle: dpa/Mario Salerno/EU Council)

https://www.t-online.de/-/id_79772292/tid_pdf_o/vid_89541106/index

zuvor:

Das Bundeskabinett hat am Montag die Einführung eines digitalen Impfpasses beschlossen, damit Geimpfte Restaurants und Konzerte besuchen können. Zu Beginn der Pandemie wurden Personen, die vor einem solchen Plan gewarnt hatten, als Verschwörungstheoretiker geächtet und teilweise beruflich und psychisch zerstört.


Bundeskabinett beschließt Einführung des digitalen Impfpasses

Nach Informationen der Bild-Zeitung hat das Bundeskabinett die Einführung eines digitalen Impfpasses beschlossen. „Der Impfpass soll nach BILD-Informationen Ende des zweiten Quartals 2021 verfügbar sein. Damit könnten bereits Geimpfte Einlass z. B. bei Konzerten oder in Restaurants bekommen. Ab Januar 2022 sollen die Impf-Daten zusätzlich in der elektronischen Patientenakte für Mobilgeräte gespeichert werden können“, so das Blatt. Unbemerkt von der Öffentlichkeit, hatte die Bundesregierung durch ein neues Patientenakten-Gesetz den Datenschutz ausgehebelt. In der Akte sollen alle relevanten Patientendaten gespeichert werden. Ein Widerspruchsrecht auf die Speicherung der Patientendaten gibt es nicht.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will der Gesundheitswirtschaft offenbar die geschützten Daten von 73 Millionen zur Verfügung stellen. Das erschließt sich zumindest aus einer Verordnung zur Neufassung der Datentransparenzverordnung.

Die Deutschen Wirtschaftsnachrichten hatten zuvor berichtet: „Alsbald soll beim internationalen Flugverkehr ein digitaler Gesundheitspass, der dann wegen der Corona-Krise als Impfpass dienen soll, zum Einsatz kommen. Die Reisefreiheit wird voraussichtlich an diesen Pass gekoppelt sein. Ein diesbezügliches Projekt wurde mit Hilfe der Rockefeller Stiftung ins Leben gerufen. Das Weltwirtschaftsforum wirbt für das Projekt.“

Die sogenannten „Impfpässe“ oder „Impfbescheinigungen“ haben in den letzten Wochen große Beachtung gefunden. Die Idee solcher Dokumente wurde sogar vom Europäischen Rat unterstützt. „Die Verantwortlichen stimmten zu, an einer standardisierten und interoperablen Form des Impfnachweises für medizinische Zwecke zu arbeiten. Die Staats- und Regierungschefs werden zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden, unter welchen Umständen diese Zertifikate verwendet werden könnten“, so der Rat in einer Pressemitteilung vom 21. Januar 2021 fest.

Zuvor hatte die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, die Idee gemeinsamer Impfbescheinigungen unterstützt , die von der EU erstellt und von den Mitgliedstaaten an jede Person ausgestellt werden können, die gegen COVID-19 geimpft wird. Die EU-Kommission hatte schließlich zwei Jahre vor der Corona-Pandemie eine „Roadmap zur Impfung“ für die öffentliche Gesundheit ausgearbeitet.

Die EU-Kommission hatte zwei Jahre vor der Corona-Pandemie eine „Roadmap zur Impfung“ für die öffentliche Gesundheit ausgearbeitet. Zu den Zielen gehörten unter anderem: „Intensivere Überwachung der Impfbereitschaft in allen Altersgruppen, auch bei Beschäftigten des Gesundheitswesens. (…) Bekämpfung der Verbreitung von Falschinformationen im digitalen Zeitalter, die auch über Landesgrenzen hinweg verbreitet werden“ und die Einführung einer „gemeinsamen Impfkarte, die grenzüberschreitend elektronisch geteilt werden kann“.
Deutsche Wirtschaftsnachrichten


Vor Corona: EU erarbeitete Aktionsplan zur umfassenden Impfung der Bevölkerung

Vor Corona: EU erarbeitete Aktionsplan zur umfassenden Impfung der Bevölkerung


23.07.2019, Belgien, Brüssel: Jean-Claude Juncker (l), ehemaliger Präsident der Europäischen Kommission, begrüßt Ursula von der Leyen, aktuelle Präsidentin der Europäischen Kommission, vor einem Meeting im EU Hauptquartier.

Aus einem Dokument der EU-Kommission („MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN RAT, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN“) unter dem Titel „Verstärkte Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von durch Impfung vermeidbaren Krankheiten“, das auf den 26. April 2018 datiert ist, geht hervor:

„Zu den dringlichsten Herausforderungen gehören die zunehmende Impfskepsis (verspätete Zustimmung oder Ablehnung von Impfstoffen trotz verfügbarer Impfangebote), die Eindämmung übertragbarer Krankheiten, die durch Impfungen verhindert werden können, Aufrechterhaltung einer hohen Durchimpfungsquote und die Gewährleistung des gleichen Zugangs zu Impfungen für alle Alters- und Bevölkerungsgruppen. Die finanzielle Tragfähigkeit von Impfprogrammen ist ebenfalls von entscheidender Bedeutung, um stärkere Unterstützung für die Überwachung der Auswirkungen und Wirksamkeit von Impfstoffen, die Verringerung der Gefahr von Engpässen und den Kampf gegen Impfskepsis und deren Auswirkungen auf Immunisierungsprogramme sicherzustellen. Die Impfskepsis gibt in Europa und weltweit zunehmend Anlass zur Sorge, weil die Gefahr besteht, dass damit der Wert von Impfungen für die öffentliche Gesundheit unterminiert wird.“


Zur Säule I – „Überwindung der Impfskepsis und Verbesserung der Durchimpfungsrate Wichtigste Herausforderungen“ führt die EU-Kommission aus:

„Die Impfskepsis und deren Auswirkungen auf die Immunisierungsprogramme sind in Europa und weltweit zunehmend Anlass zur Sorge. In Europa sind Sicherheitsbedenken ein bestimmender Faktor bei der Impfskepsis sowohl in der allgemeinen Öffentlichkeit als auch bei Fachkräften im Gesundheitsbereich.“


Ziel der vorrangigen Aktivitäten sollte nach Angaben der EU-Kommission sein:

„· Intensivere Überwachung der Impfbereitschaft in allen Altersgruppen, auch bei Beschäftigten des Gesundheitswesens, entsprechend allgemeinen Leitlinien und Methoden und Austausch dieser Daten auf EU-Ebene.

· Intensivierung der effektiven Anwendung der Unionsvorschriften zum Schutz der Beschäftigten des Gesundheitswesens, insbesondere durch die Sicherstellung der angemessenen Ausbildung der Beschäftigten des Gesundheitswesens, die Überwachung ihres Immunisierungsstatus und, wo nötig, das aktive Angebot von Impfungen.

· Bildung einer Impfkoalition aus den europäischen Verbänden der Beschäftigten des Gesundheitswesens, die die Öffentlichkeit korrekt informiert, irrige Annahmen widerlegt und bewährte Verfahren austauscht.

· Optimierung der Sensibilisierungsmaßnahmen, unter anderem durch Partnerschaften mit dem Bildungssektor und den Sozialpartnern, und der Aktionen, die an die Medien gerichtet sind.

· Bekämpfung der Verbreitung von Falschinformationen im digitalen Zeitalter, die auch über Landesgrenzen hinweg verbreitet werden,

· Im Rahmen des Zyklus „Gesundheitszustand in der EU“ Erstellung eines Berichts zum Thema Vertrauen in Impfstoffe in der EU, um Daten für Maßnahmen auf nationaler und EU-Ebene zu gewinnen.

· Besserer Zugang zu objektiven und transparenten Informationen über Impfstoffe und deren Sicherheit, nach einer Prüfung des Informationsbedarfs in der Bevölkerung - ebenso wie bei den Beschäftigten des Gesundheitswesens.

· Feststellung der Hindernisse, die für den Zugang und Unterstützungsmaßnahmen bestehen, um für benachteiligte und ausgeschlossene soziale Gruppen den Zugang zu Impfungen zu verbessern.

· Förderung der Verhaltensforschung, um die kontextspezifischen ausschlaggebenden Faktoren (...), und Planung von bedarfsgerechten Interventionsstrategien.

· Entwicklung von faktengestützten Instrumenten und Leitlinien auf EU-Ebene zur Unterstützung der Länder, damit sie auf Krisensituationen eingestellt sind, ihnen zuvorkommen bzw. darauf richtig reagieren.“
Aus einem weiteren Dokument der EU-Kommission, das lange vor der Corona-Krise erstellt wurde, geht eine „Roadmap zur Impfung“ hervor:

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„Roadmap zur Impfung“. (Screenshot)

Aus einer Mitteilung der EU-Kommission, die auf den 26. April 2018 datiert ist, geht hervor, welche Vorschläge gemacht werden, um eine nachhaltige Impfpolitik zu erzielen:

Entwicklung und Umsetzung nationaler und/oder regionaler Impfpläne bis 2020, einschließlich eines Ziels von mindestens 95 Prozent Impfschutz für Masern;


Einführung routinemäßiger Überprüfungen des Impfstatus und regelmäßiger Impfmöglichkeiten in verschiedenen Lebensphasen, beispielsweise an Schulen und am Arbeitsplatz;
Präsentation von Optionen für eine gemeinsame Impfkarte , die grenzüberschreitend elektronisch geteilt werden kann;
Einrichtung eines europäischen Impfinformationsportals bis 2019, um objektive, transparente und aktualisierte Online-Nachweise über den Nutzen und die Sicherheit von Impfstoffen bereitzustellen;


Minderung des Risikos von Engpässen durch Entwicklung eines virtuellen Repository-EU-Data-Warehouse mit Informationen zu Impfstoffbeständen und Erleichterung des freiwilligen Informationsaustauschs über verfügbare Lieferungen und Engpässe bei wesentlichen Impfstoffen;
Ausstattung aller Beschäftigten im Gesundheitswesen mit der erforderlichen Schulung, um sicher Impfungen durchzuführen und zögernde Verhaltensweisen anzugehen;


Einberufung einer Koalition für Impfungen , um europäische Verbände von Beschäftigten im Gesundheitswesen sowie einschlägige Studentenverbände vor Ort zusammenzubringen, um sie zu verpflichten, der Öffentlichkeit genaue Informationen zu liefern, Mythen zu bekämpfen und bewährte Verfahren auszutauschen;


Einrichtung eines europäischen Systems zum Informationsaustausch , um Wissen zu sammeln und Leitlinien für einen zentralen Impfplan der EU bis 2020 (...) zu entwickeln, die die EU-Mitgliedstaaten (...) gemeinsam vereinbaren;
Stärkung der Partnerschaften und Zusammenarbeit bei der Impfung mit internationalen Partnern ...

 

Mehr mit Hintergrundwissen auch bei kla.tv

 

https://www.kla.tv/Impfen

 

DAS MALZEICHEN DES TIERES

https://www.bibelstudium.de/articles/4035/das-malzeichen-des-tieres.html

 

 "Fürchte dich nicht" von Heiko Bräuning

https://youtu.be/86FU1hjh8Qw

 

Quelle:

DWN

t-online.de

bibelstudium.de

kla.tv

 

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Demokalender/Bild das Tages

Link: http://www.politikversagen.net/demokalender

Quelle: politversagen.net

Information

 Liebe Mitglieder, Mitstreiter und Sympathisanten der AfD

INFO: Blauer Rundbrief 9 und 10 verfügbar. Online abrufen oder im Büro BZ geben lassen.

Terminkalender:

www.afdbautzen.de/veranstaltungshinweise/

Ein Wort in eigener Sache: 

Bitte geben Sie unsere Informationen und Termine auch im Familien-/Freundes- und Bekanntenkreis weiter. Fragen Sie Ihre Bekannten nach ihrer Emailadresse und leiten Sie uns diese weiter, damit wir mehr und mehr Menschen direkt informieren können. Vielen Dank!

Mit patriotischen Grüßen aus Bautzen

Ines Kanzler
AfD Kreisverband Bautzen

Büros:
Karl-Marx-Strasse 15
02625 Bautzen
Tel: 03591/5328336
Fax: 03591/3512745

Archiv:
Offener Brief eines Regierungsamtmannes an den MP von Sachsen,
bitte unbedingt verteilen!
https://eingeschenkt.tv/offener-brief-an-den-saechsischen-ministerpraesidenten-michael-kretschmer/
Vera Lengsfeld
viele gescheite Kolumnen:
https://vera-lengsfeld.de/
Prof. Dr. Max Otte:
Die große Geldflut - wie unser Finanzsystem funktioniert
https://eingeschenkt.tv/doku-am-sonntag-die-grosse-geldflut-wie-unser-finanzsystem-funktioniert-swr/

Quelle: WsD

***

Im Geiste von 1848 | Auf der Friedensbrücke Bautzen Link: https://youtu.be/dhAo1xy3Ivo

Quelle: youtube.be

Mehr:

Link: http://www.demokratiegeschichte.eu/index.php?id=118

Quelle: demokratiegeschichte.eu
Doppelstrategie für Deutschlands Freiheitskämpfer - Nikolai Alexander
Link:  https://youtu.be/RdPY1y2Y3RY
Quelle: youtube.de

Link: http://www.pi-news.net/2018/10/martin-sellner-was-steckt-hinter-revolution-chemnitz/

Quelle: pi-news.net


 Wetter für Bautzen: www.bautzen-wetter.de

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Was bringen die Medien:

Filmhinweise als DOKU:

Link: https://www.youtube.com/watch?v=t7hDjm8zS98&feature=youtu.be

Link: https://www.youtube.com/watch?v=GpH3Oph2XbU

Link: https://www.youtube.com/watch?v=t7SoWmiFk7k

Link: https://www.youtube.com/watch?v=oYuUaFo8Pyc

Link: https://www.youtube.com/watch?v=_6xJkTA5uHk

Link: https://www.youtube.com/watch?v=hz3c1FWwFj8

Quelle: yotube WDR arte und wie Link

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Alternative für Deutschland

Liebe Mitglieder, Freunde und Unterstützer der AfD im Kreis Bautzen, 

Liebe Landsleute, liebe Mitglieder,

Link: https://youtu.be/GyILMK9UruI

Termine und Information:

Aktuell: Offener Brief von Jörg Urban, AfD-Landesvorsitzender in Sachsen,

an den ZDF-Chefredakteur, Herr Dr. Frey

 

Originaler Text: https://www.blaue-landespost.de/index.php/2018/10/30/offener-brief-an-den-zdf-chefredakteur-herr-dr-frey/

 

Die Sächsische Zeitung Dresden veröffentlichte ihn „leicht gekürzt“, wie im Vorspann geschrieben wird, am 5. Nov. 2018, S. 21, unter der Überschrift „Zaghaft begonnener Dialog“.

Die dabei vorgenommenen Kürzungen sind hier fett vermerkt. Also das, was nicht in der Zeitung stand. Außerdem kursiv markiert sind die Feststellungen Jörg Urbans relativierende Anmerkungen der SZ.

 

Sehr geehrter Dr. Frey,

aufmerksam las ich Ihr Fazit anlässlich Ihres Auftrittes bei

der AfD-Debatte „Medien und Meinung“ in Dresden und möchte

mich als Fraktions- und Landesvorsitzender der sächsischen AfD

an dieser Stelle noch einmal herzlich bei Ihnen und Kai

Gniffke bedanken, dass Sie auf offener Bühne den Mut hatten,

vor etwa 350 Dresdner Bürgern Ihre Meinungen zu vertreten.

Etwas verwundert habe ich nun allerdings Ihre Nachbetrachtung

in der Sächsischen Zeitung über diese Veranstaltung zur

Kenntnis genommen. Sie schreiben, dass Sie sich bei dieser

Veranstaltung ein bisschen wie der Bauer fühlten, der den

Pflug ansetzt, aber feststellt, dass das Feld trocken und

festgebacken sei, dass man zwar Staub aufwirbelt, aber nicht

eindringen kann. Darüber hinaus bezeichnen Sie die Besucher

als fest stehenden Block, bei dem kaum Aufnahmebereitschaft

vorhanden war. Zudem beklagen Sie verbale und körperliche

Angriffe gegenüber Journalisten durch AfD- und Pegida-Anhänger

bei Demonstrationen.

Zu diesen Vorwürfen möchte ich öffentlich wie folgt Stellung

nehmen: Natürlich hat sich bei einem Großteil der Bürger

Skepsis gegenüber den öffentlich-rechtlichen Sendern wegen

dauerhafter, tendenziöser Berichterstattung gegen die AfD

manifestiert. Entweder wird versucht, führenden Protagonisten

unserer Bewegung einen latenten Hang zum Rechtsradikalismus zu

unterstellen oder sie werden schlicht bei Gesprächsrunden

nicht berücksichtigt. Nach der Hessen-Wahl am Sonntag war in

der ARD kein Politiker der AfD bei ‚Anne Will‘ eingeladen. (Auch nicht

von der Linkspartei, Anm. d. Red.) Bei ‚hart aber fair‘ am Montag ebenso.

(Da waren auch FDP und Linkspartei nicht zu Gast, Anm. d. Red.) Das

sind beides ARD-Sendungen und stehen exemplarisch für den öffentlich-

rechtlichen Funk. Kein Wunder also, dass ein Großteil des

Publikums Ihre Argumentation nicht nachvollziehen konnte, dass

alle Parteien publizistisch gleichwertig behandelt werden –

auch wenn Sie auf die Anzahl der Beiträge in den Nachrichten

verwiesen haben. Die so genannten Talkshows werden von einem

Millionen-Publikum konsumiert und die AfD wird regelrecht

davon ferngehalten.

 

Gibt es nicht ideologische Blöcke in den Redaktionen, die sich

gegen Argumente der AfD abschotten? Gegen Argumente, wie sich

unser Land durch die verantwortungslose Politik der

Altparteien durch importierte Serienvergewaltigungen, Raub,

Mord, Messerstechereien verändert? Apropos Gewalt oder

verbale Attacken gegen Journalisten.

Wenn es diese (statt „diese“ in der SZ „Gewalt gegen Journalisten“ als

Anschlussformulierung, um die Streichung des vorherigen Passus zu kaschieren)

gibt, dann ist sie inakzeptabel. Andererseits ist es auch nicht hinnehmbar,

dass Journalisten Bürger, die nicht gefilmt werden möchten, regelrecht mit

Kameras bedrängen, um die passenden Bilder ‚aggressiver Bürger‘ zeigen

zu können. Ich darf an dieser Stelle an das Verfahren gegen einen ARD-Journalisten

erinnern, der einer Pegida-Demonstrantin mit einem Ellenbogenstoß eine

Rippe gebrochen hatte (SZ änderte in: haben soll) und Schmerzensgeld

in vierstelliger Höhe zahlen musste. (Es gab in dieser Sache

kein Urteil, das Verfahren wurde gegen Zahlung von 1000 Euro Schmerzensgeld

eingestellt, Anm. d. Red.) Die von Ihnen zugeschriebene Täter-Opfer-Rolle ist

also schlichtweg falsch.

 

Sehr geehrter Dr. Frey,

Ich betone noch einmal, dass es mutig von Ihnen und Herrn

Gniffke war, nach Dresden zu kommen, um zu diskutieren. Ihr

Epilog zu dieser Veranstaltung verwundert mich allerdings. Es

verwundert mich, dass Sie den AfD-Anhängern faktisch

bescheinigen, in einer Blase zu leben und unerreichbar für

Ihre Argumente geworden zu sein scheinen. Kann es aber sein, dass Sie und

Ihre Kollegen in einem ideologischen Elfenbeinturm verweilen? Gehen Sie

mit Ihrer Frau nachts in Innenstädten spazieren? Kennen Sie die wachsenden

Drogenszenen an und in beinahe jedem deutschen Hauptbahnhof? Findet die

zunehmende Islamisierung in Ihrer unmittelbarer N

Die Jahrhundertlüge

Links

NEU:

http://nordland.tv/

http://www.businesscrime.de/

weitere Links

...........................

Zum Nachlesen:

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland

Link

Quelle: bundestag.de

 

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